Fahrt in unsere Partnergemeinde Amilly

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Am Freitag war es so weit, ein Teil unserer Ratsmitglieder, Bürgermeisterin Sonja Schemmann und FDP Ratsmitglied Klaus Grummel machten sich auf den Weg zu unseren Freunden nach Amilly. Es stand ein buntes Rahmeprogramm im Mittelpunkt des Besuches. Schon zum 15 mal veranstaltete Amilly das Fête de l'Europe 2019, welches mit großartigen Veranstaltungen und Begegnungen zu einem gelungen Wochenende beitrug. 

 

Neuigkeiten +++ Neuigkeiten +++ Neuigkeiten

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Unsere Bürgermeisterin Sonja Schemman wurde in den Aufsichtsrat von NRW Urban berufen. Weiterführende Informationen sind auf wn.de zu finden.

Auch im Bereich Glasfaser im Außenbereich gibt es Neuigkeiten. Das Unternehmen Deutsche Glasfaser wird den Ausbau übernehmen. Weiterführende Informationen sind auf wn.de zu finden. 

Statement zum Neubau eines Bürgerzentrums

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Auch wenn die Erfolgsaussicht einer Klage, gegen den Beschluss der Vergabekammer, als gut eingeschätzt wurde, wird der Klageweg nicht gewählt, er erscheint zu langwierig. Zu dem bleibt ein Restrisiko, sodass dass das Ziel eines schnellen Neubaus sehr fraglich ist. Die Einschätzung eines externen Anwalts kommt zu dem Schluss, dass die Vergabekammer in Teilen richtig liegen könnte, aber in Teilen auch falsch. Alles in allem gibt es zu viele Unsicherheiten.

Was nun?

Wir wollen einen möglichst schnellen Neubau, um die desolaten Bedingungen zu ändern,

Wir wollen eine rasche Übergangslösung für die Mitarbeiter realisieren, das können bspw. leerstehende Geschäfte und / oder Container sein und

Wir wollen die Förderung erhalten.

Wer ist schuld? Diese Frage wurde oft gestellt.

Weiterlesen: Statement zum Neubau eines Bürgerzentrums

Statement zur Entscheidung der Vergabekammer

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Nach der Entscheidung der Vergabekammer ist die Enttäuschung natürlich riesen groß. Der Zustand des Rathauses ist nur noch ein Trauerspiel und für die Mitarbeiter schon länger nicht mehr hinnehmbar. Es ist klar das wir schnellstmöglich ein Bürgerzentrum brauchen. Jetzt gilt es nach vorne zu blicken und Handlungsoptionen zu prüfen. Das Rathaus muss eher gestern als heute dem Erdboden gleich gemacht werden.In der Sondersitzung, am 04.06.2019, des Rates wird die Entscheidung der Vergabekammer und das weitere Vorgehen für den Neubau eines Bürgerzentrums besprochen. Da viele Fragen zu der Vergabe bzw. nicht Vergabe geklärt werden müssen ist die Sitzung leider nicht öffentlich, aber nur so können alle Fragen gestellt resp. geklärt werden. Alles andere wäre nicht praktikabel. Am Mittwoch wird eine Pressekonferenz stattfinden.

Die 40 Prozentmarke geknackt

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und im Nordwalder-Klimaschutzkurs bestätigt

Mit 42,13 Prozent hat die CDU immer noch ein gutes Ergebnis. Allerdings sind auch in Nordwalde Verluste zu verzeichnen. Die CDU Politiker, die für die Europapolitik verantwortlich sind, müssen jetzt ihre Hausaufgaben machen. Insbesondere zwei Gründe könnten ausschlaggebend gewesen sein. Zum einen die fehlende Fokussierung von Klimaschutz und zum anderen die Debatte um Artikel 13 respektive 17. Das man das Abschneiden nicht kleinreden darf, ist hoffentlich allen klar.

Als CDU Nordwalde spielt uns das Thema Klimaschutz natürlich in die Karten. Es bestätigt unseren Kurs, Klimaschutz auch in kleinen Kommunen realistisch zu verwirklichen. Dafür haben wir in Nordwalde beispielsweise ein Klimaschutzkonzept auf den Weg gebracht und eine extra Stelle geschaffen. So konnte ein Klimaschutzmanager eingestellt werden. Im Jahr 2019 liegt der Schwerpunkt auf die Elektrifizierung des kommunalen Fuhrparks und die Energetische Sanierung der Gangolf-Grundschule.

© CDU Nordwalde 2019